Deutsche Rechtsanforderungen für Onlineshops 14. Februar 2014

Eine Website ohne rechtssichere Gestaltung und rechtliche Absicherung ist gefährlich. Es folgen Tipps und Empfehlungen, um den deutschen Rechtsanforderungen zu genügen.

Kurz vorab: eine 100%ige Rechtssicherheit gibt es nicht und kann niemals im PrestaShop erreicht werden. Man kann aber das Risiko einer Abmanung mindern und sich gegen Abmahnrisiken absichern.

Wir gehen in den meisten Fällen von normalen Internet-Versandhandelsshops aus. Individuelle Abweichungen müssen berücksichtigt werden und es muss auf jeden Fall fachliche Unterstützung herangezogen werden. Wir empfehlen gerne einen Fachanwalt für Medienrecht.

Wichtig für die Anpassung an das deutsche Recht sind folgende Kriterien:

  • Jeder Shop muss ein Impressum aufweisen (CMS-Seite in PrestaShop anlegen), der Impressum-Link muss von jeder Seite gut erreichbar sein. Dies wird in der Regel über eine Region (Position) im Template gesteuert, meist wird das Modul Block-CMS im Footer genutzt.
  • Jeder Shop muss eine Seite Datenschutz bereithalten (CMS-Seite in PrestaShop anlegen)
  • Jeder Shop muss eine Seite Versandkosten bereithalten (CMS-Seite in PrestaShop anlegen)
  • Jeder Shop muss eine Seite Widerruf bereithalten (CMS-Seite in PrestaShop anlegen)
  • AGB werden empfohlen
  • eine Datenschutz Checkbox wird benötigt
  • eine Einwilligung-zur-Speicherung-personenbezogener-Daten Checkbox wird benötigt
  • eine AGB-gelesen Checkbox wird benötigt
  • ein Hinweis auf das Widerrufsrecht (gelesen-Checkbox, Widerrufsrecht-Link auf Widerrufs-Seite)
  • Anzeige von Preiszusätzen wie “inkl. Mwst. zzgl. Versandkosten”, direkt am Preis und mit Link zur Versandkostenseite. Der Mwst-Satz muss dort angezeigt werden, wo die Kunden auch Artikel in den Warenkorb legen können, i.d.R. in allen Produktübersichtsseiten (Kategorien), Produkt-Detailseiten und der Startseite, zudem im Warenkorb selbst und in der Bestellzusammenfassung.
  • Verfügbarkeitsanzeige: Diese hat Auswirkungen auf die Lieferzeit. Sofern keine Lieferzeit angegeben ist und das Produkt verfügbar ist, wird von einem Standardversand von 2-3 Werktagen ausgegangen.

Durchaus kommen noch folgende Anforderungen hinzu:

  • Anzeige von Grundpreisen (Preise normiert auf z.B. 1kg, 1m, etc.)
  • Anzeige von Streichpreisen (z.B. alter Preis, ‘vorher’ als Zusatz, Vorsicht bei Nennung UVP!)
  • Button-Lösung

Mit Einführung der neuen EU Verbraucherrichtlinie am 13. Juni 2014 müssen weitere Pflichten erfüllt werden:

  • neuer Widerrufstext / neue Widerrufserklärung
  • Bereitstellung eines Widerrufsformulars
  • Liefertermine müssen bei den Produkten genannt werden
  • keine erhöhten Kosten für zusätzliche Zahlungsarten
  • Hinweis vor dem Bestellvorgang über Lieferbeschränkungen
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4 Antworten zu “Deutsche Rechtsanforderungen für Onlineshops”

  1. Eike sagt:

    Danke für die Zusammenfassung, allerdings sind mir noch einige Sachen nicht ganz klar:
    1. Müssen AGB und Datenschutz mit gelesenbox zum abchecken angezeigt werden oder reicht ein Link? Ich habe nun beides irgendwo gelesen. Gibt es evtl einen Link zu einem Gesetzestext das ich es dort nachlesen kann?
    2. Wenn man die Versandkosten Gewichtsabhängig gestalltet, dann müssen meines Wissens nach die Versandgewichte der einzelnen Artikel als auch das gesamt Versandgewicht angezeigt werden. Wie kann ich das bei GC german einstellen?
    3. Muss die MwSt für den Versand EXTRA ausgewiesen werden auf der Rechnung oder reicht es wenn Sie bei den „MwSt insgesamt“ mit einbegriffen ist?
    Vielen Dank und besten Gruß 🙂

    • gurkcity sagt:

      kurz vorweg: diese Antworten kann nur ein Anwalt für Medienrecht korrekt beantworten. Die Gesetzestexte lassen oft Spielraum für Auslegungen offen und oft wird man sich an bestehenden Urteilen orientieren

      1) laut it-recht-kanzlei.de ist eine Checkbox für die AGB möglich, aber nicht notwendig. Das regelt §305 BGB. Wir geben dem Shopbetreiber mit GC German die Möglichkeit, sowohl mit oder ohne Checkbox die Texte/Links zu AGB, etc. in Bestellseite zu integrieren.

      2) In GC German gibt es diese Einstellung nicht. Dies lässt sich aber auf der Produktseite mit einem Snippet erreichen. Hinter dem Abschnitt „availability“ einfügen:

      {if $product->weight >= 0}
      <!-- Gewicht -->
      <p id="gewicht">
      <span id="gewicht_label">{l s='Weight:'}</span>
      <span id="gewicht_value">
      {$product->weight|string_format:"%.2f"} kg
      </span>
      </p>
      {/if}

      Auf der Produktübersichtsseite und Startseite ist die Syntax ähnlich.

      3) Nach meinem Kenntnisstand muss die Mwst. für den Versand auf der Rechnung extra ausgewiesen werden. In GC German wird eine Rechnung mitgeliefert, die den Versand in der Steuertabelle mit allen Steuerdetails unterhalb dem Produktblock und den Summen separat anzeigt.

      Mit freundlichen Grüßen
      Chris Gurk

      • Eike sagt:

        Vielen Dank für die schnelle Antwort!
        Zu
        1. verstehe ich jetzt, danke.
        2. Danke für den Tipp, dennoch wäre es super wenn die Versandkostenberechnung in Abhängigkeit des Gewichtes in der nächsten GC version dem deutschen Recht entspricht. Zumindest für mich ist die Funktion wichtig, weil ich bedingt gewichtsabhängig versenden möchte.
        3.Das kann ich bei mir leider nicht sehen:
        3a) Die MwSt wird nur all gesamtsummer ausgewiesen aber nicht extra für den versand. In dem Steuerblock kann ich 2 positionen sehen wenn die ware mit 19% besteuert wird und ich bei meiner eigenen Versandart 7% eingestellt habe, dann sehe ich die 7% Mwst extra gelistet. wenn beide 19% besteuert werden, so wie es sein muss, dann sehe ich den Betrag der Mwst welcher auf die Versandkosten entfällt leider nicht extra.
        3b) an der Stelle wunder ich mich gerade das GC es überhaupt zulässt das ich mit 7% Versand besteuern kann wenn der ganze Warenkorb aus 19% Artikeln besteht. Bei den GC features wird doch angegeben das automatisch die richtige Versandprozentsätze berechnet werden, wie kann ich das einstellen?

        Vielen Dank,besten Gruß
        -Eike

        • gurkcity sagt:

          Die Versand-Position wird immer extra ausgewiesen. Ich habe dies eben getestet. In GC German gibt es den Schalter Versand-Mwst. Damit wird unterschieden, ob der Shop die Mwst. der Versandkosten wie im original PrestaShop (Option aus) oder nach der GC German Methode (Option ein) berechnen soll.

          Bei den Versandkosten wir hierbei von Brutto-Versandkosten ausgegangen, die beid en Versanddienstleistern eingestellt werden. Dort wird auch die Steuerregel definiert, die für die Versandkosten gelten soll.

          Beispiel 1:
          Versand-Mwst. aus, Versand-Mwst auf 7%, Versandkosten 7€, Waren-Mwst. 19%, Warenwert 78,60€
          Auf der Rechnung stehen diese Steuerdetails:
          Steuerdetails Steuersatz Gesamt Gesamt-MwSt.
          Waren 19.000 % 66,05 € 12,55 €
          Versand 7.000 % 6,54 € 0,46 €

          Beispiel 2:
          Versand-Mwst. aus, Versand-Mwst auf 19%, Versandkosten 7€, Waren-Mwst. 19%, Warenwert 78,60€
          Auf der Rechnung stehen diese Steuerdetails:
          Steuerdetails Steuersatz Gesamt Gesamt-MwSt.
          Waren 19.000 % 66,05 € 12,55 €
          Versand 19.000 % 5,88 € 1,12 €

          Beispiel 3:
          Versand-Mwst. an, Versand-Mwst auf 7% (spielt keine Rolle), Versandkosten 7€, Waren-Mwst. 19%, Warenwert 78,60€
          Auf der Rechnung stehen diese Steuerdetails:
          Steuerdetails Steuersatz Gesamt Gesamt-MwSt.
          Waren 19.000 % 66,05 € 12,55 €
          Versand 19.000 % 5,88 € 1,12 €

          Beispiel 4:
          Versand-Mwst. an, Versand-Mwst auf 19% (spielt keine Rolle), Versandkosten 7€, Waren-Mwst. 19%, Warenwert 78,60€
          Auf der Rechnung stehen diese Steuerdetails:
          Steuerdetails Steuersatz Gesamt Gesamt-MwSt.
          Waren 19.000 % 66,05 € 12,55 €
          Versand 19.000 % 5,88 € 1,12 €

          Die mit dem gc-default Theme mitgelieferte pdf-Vorlage zeigt also immer zwei Zeilen in der Rechnung an.
          Ich kann mir das gerne bei Ihnen ansehen, bitte einfach kurz melden.

          Viele Grüße
          Chris Gurk

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